Frage an Stefan Müller von Kerstin G. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrte Frau Gründig,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zunächst darf ich Ihnen sagen, dass ich unsere Schäfer sehr schätze. Sie leisten einen großen Beitrag zum Natur- und Landschaftsschutz und tragen wesentlich zum Erhalt unserer Kulturlandschaft bei.

Selbstverständlich ist es wichtig, dass die Schafhalter deshalb auch finanziell abgesichert sind. Aus diesem Grund erhalten sie in Deutschland, sogenannte „entkoppelte, regional einheitliche Direktzahlungen“, die aus EU-Fördergeldern (Zahlungen aus der ersten Säule der EU-Förderung) finanziert werden. Das bedeutet, sie bekommen im Vergleich zu den Kollegen in anderen EU-Mitgliedsstaaten pro Hektar Dauergrünland den gleichen Betrag wie ein Ackerbauer für einen Hektar Ackerland.

Neben den Direktzahlungen in der 1. Säule stehen in der 2. Säule mit der Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete, dem Agrarinvestitionsförderungsprogramm sowie mit den Maßnahmen der markt- und standortangepassten sowie umweltgerechten Landbewirtschaftung einschließlich des Vertragsnaturschutzes und der Landschaftspflege ein breites Maßnahmenspektrum zur Verfügung, das auch den Schafhaltern zugutekommt.

CDU und CSU waren sich bei der Umsetzung bewusst, dass es bei flächenlosen und flächenarmen schafhaltenden Betrieben zu Problemen kommen kann. Vor der Einführung entkoppelter Direktzahlungen hat daher die Bundesregierung gemeinsam mit dem Berufsstand und den Fachverbänden diesen Schäfern empfohlen, Dauergrünlandflächen zu pachten, damit sie auch unter den entkoppelten Direktzahlungen eine solide Einkommensbasis haben. Aufgrund der Einführung entkoppelter Direktzahlungen ist es für die Schäfer sehr attraktiv, nicht nur das klassische Dauergrünland, sondern auch Dauergrünlandflächen auf wenig produktiven Grünlandstandorten, auf Deichen, nicht militärisch genutzten Teilen von Truppenübungsplätzen sowie auf Heideflächen zu bewirtschaften.
Dass all diese Förderung auch bei den Schäferinnen und Schäfern ankommt, zeigen Auswertungen des Testbetriebsnetzes: Danach erhielten spezialisierte Schafbetriebe im Haupterwerb im Wirtschaftsjahr 2016/2017 rund 86.000 Euro an staatlichen Direktzahlungen und Zuschüssen. Zum Vergleich: der Durchschnitt dieser Zahlungen belief sich bei allen landwirtschaftlichen Haupterwerbsbetrieben auf 33.800 Euro.

Es ist richtig, dass in 22 anderen EU-Mitgliedstaaten gekoppelte Mutterschaf- bzw. Weidetierprämien gewährt werden. Allerdings erhalten in diesen Mitgliedstaaten die Schäfer für ihr Dauergrünland bei Weitem nicht so hohe Prämien wie in Deutschland, wo extensiv genutztes Dauergrünland die gleiche Prämie erhält wie hochproduktives Ackerland. Die Forderung einiger Berufsschäfer eine Weidetierprämie als Direktzahlung in Form der freiwillig gekoppelten Stützung auch in Deutschland einzuführen, hätte aber zur Folge, dass diese zusätzliche Finanzleistung zu Lasten der Flächenprämien aller landwirtschaftlichen Betriebe einschließlich der Schafe haltenden Betriebe selbst gehen würde.

Ich bin dafür, dass die Bundesländer weiter ermutigt werden, Lösungen im Rahmen des Vertragsnaturschutzes und der Landschaftspflege für die flächenarmen Betriebe zu finden. Hierzu stehen wir im Austausch mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium.

Bei der für 2020 anstehenden Weiterentwicklung der EU-Agrarpolitik wird die Union agrarstrukturelle Ziele beachten und insbesondere kleinere und mittlere Betriebe fördern. Direktzahlungen sollten dafür stärker und zielgenauer auf bäuerliche Betriebe ausrichtet werden. In der zweiten Säule sollen noch stärker als bisher besonders tier- und umweltgerechte Haltungsverfahren und Agrarumweltmaßnahmen gefördert werden. Insgesamt dürften davon die Ziegen- und Schafhalter deutlich profitieren.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Müller