Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 09.07.2018

(...) Das EU-Parlament hat in seiner Sitzung am 5. Juli mit den Stimmen der SPD-Abgeordneten den Weg dazu frei gemacht, ein wirksames Urheberrecht zu schaffen, ohne auf das kritische Instrument der Upload-Filter zu setzen. (...)

Porträt Jürgen Hardt
Antwort von Jürgen Hardt
CDU
• 29.06.2018

(...) Dafür würde ich Sie bitten, die Anfrage an mein Bundestagsbüro unter: juergen.hardt@bundestag.de zu senden. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Timon Gremmels
Antwort von Timon Gremmels
SPD
• 03.07.2018

(...) Im Koalitionsvertrag gaben wir klar festgeschrieben, dass wir eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, mithilfe derer vom Nutzer hochgeladene Inhalte gefiltert werden sollen, für unverhältnismäßig halten und daher ablehnen. (...)

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