(...) Zudem sehen sie den sogenannten Uploadfilter als einen Einstieg in ein Internet, in dem intransparent Inhalte gesperrt werden. Auch im Koalitionsvertrag haben wir uns gegen den Einsatz von Upload-Filtern auf Online-Plattformen ausgesprochen. Eine solche Verpflichtung wäre unverhältnismäßig. (...)
(...) Für mich gilt das Prinzip, dass Autoren, Künstler, Musiker und andere kreativschaffende Urheber auch in der digitalen Welt einen Anspruch darauf haben, dass ihr geistiges Eigentum rechtlich geschützt wird. (...) Nach den aktuellen Regelungen ist es so, dass die großen, etablierten Plattformen, wie YouTube und andere, hohe Werbeeinnahmen mit den Werken von Künstlern erzielen, die Künstler selbst aber kaum davon profitieren. (...)
(...) Leider ging aus Ihrer Nachricht für mich nicht eindeutig hervor, worum genau es Ihnen geht. Zudem stellten Sie mir leider keine wirklich konkrete Frage. (...)
(...) Die Reform des Urheberrechtschutzes wird derzeit auf europäischer Ebene immer noch heftig diskutiert. Dabei ist das Interesse an einem freien Internet ohne Zensur mit dem Interesse der Rechteinhaber in Einklang zu bringen. (...)
(...) Sobald sich die Europäischen Institutionen nach erfolgreichen Trilogverhandlungen zwischen Rat, Kommission und Parlament auf einen Reformvorschlag geeinigt und eine neue EU-Urheberrechtsrichtlinie verabschiedet haben werden, muss die Richtlinie noch in nationales und damit auch deutsches Recht umgesetzt werden – im Gegensatz zu unmittelbar in allen EU-Mitgliedsstaaten rechtskräftigen EU-Verordnungen wie der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Im Hinblick darauf haben sich CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag auf Bundesebene darauf geeinigt, eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern zur Prüfung hochgeladener Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten als unverhältnismäßig abzulehnen. So sollen negative Auswirkungen auf kleinere und mittlere Verlage vermieden werden. (...)