Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 17.09.2018

(...) Ihre Anregung ist durchaus überlegenswert, wenngleich es auf den ersten Blick das Bundesverfassungsgericht stark überfordern würde. Wir werden dennoch diskutieren, ob und wie sich diese Idee umsetzen lassen könnte. (...)

Portrait von Jens Koeppen
Antwort von Jens Koeppen
CDU
• 19.09.2018

(...) Das ist falsch! Wir wollen die Energiewende für die Menschen und daher auch logischerweise verträglich für und mit den Menschen gestalten. Die Energiewende wird auch nicht gelingen - davon bin ich ganz fest überzeugt - wenn man den Erfolg nur an der Anzahl der aufgestellten Windräder misst. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 02.10.2018

(...) Denn zunächst gilt freilich auch, der Verkehr mit der geringsten Lärmemission ist der gar nicht erst entstehende motorisierte Individualverkehr. Daher wollen wir den ÖPNV und den Fahrradverkehr ausbauen und stärken. Dafür hat die CSU-Staatregierung im Juli dieses Jahres 100 Millionen Euro für den zusätzlichen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in 2018 beschlossen. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 16.10.2018

(...) Wenn es um meine persönliche Meinung zum Thema selbst geht: Ich finde es befremdlich, wenn ich eine Frau in Vollverschleierung (also Burka oder Niqab, wir reden hier ausdrücklich nicht vom Kopftuch) sehe, egal ob sie 16 oder 66 ist. Schätzungen zufolge gibt es unter den mehr als 41 Millionen Frauen in Deutschland 100 Frauen die eine Burka tragen, sechstausend einen Niqab. (...)

Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.10.2018

(...) Ich denke jedoch, dass ein Verbot uns nicht helfen wird und zwar aus folgendem Grund: Rein juristisch, und dies ist ein juristisches Anliegen, betrachte ich es als extrem schwierig: Sowohl unter dem Gesichtspunkt der verfassungsrechtlich garantierten freien Religionsausübung als auch unter dem Gesichtspunktes der Ausübung des Elternrechts, würde dies einen sehr starken Eingriff bedeuten. Darüber hinaus betrachte ich ein Kopftuchverbot nicht als Allheilmittel beim Thema Integration, sondern eher das Gegenteil. Viel wichtiger ist: den jungen Mädchen muss eine Stärkung zu selbstbestimmten Denken und Handeln durch Bildung u.a. (...)

E-Mail-Adresse