Frage von Johann D. • 16.09.2018
Frage an Stephan Brandner von Johann D. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Brandner,
ich möchte Sie vor allem vor dem Hintergrund Ihrer derzeitigen Organklage für den Bundestag fragen, ob Sie es nicht besser fänden, Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht generell für jeden zu erlauben, anstatt wie derzeit eine Klage voraussetzt, dass man persönlich als Kläger betroffen sein muss.
Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Stephan Brandner AfD • 17.09.2018
Sehr geehrter Herr D.,
danke für Ihre Frage. Ihre Anregung ist durchaus überlegenswert, wenngleich es auf den ersten Blick das Bundesverfassungsgericht stark überfordern würde. Wir werden dennoch diskutieren, ob und wie sich diese Idee umsetzen lassen könnte.
Beste Grüße
Stephan Brandner