Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Verena Hartmann
Antwort von Verena Hartmann
parteilos
• 06.11.2018

(...) Die AfD sieht in dem Schutz der Weltmeere vor Plastikmüll und im umweltschonenden Umgang mit Ressourcen wichtige Aufgaben. Erfreulicherweise kann Deutschland bei Plastikabfällen gegenüber anderen Ländern eine sehr hohe Wiederverwertungsquote vorweisen. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 22.10.2018

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht via Abgeordnetenwatch. Eine sehr ähnliche Frage hatte bereits umfangreich im Juli dieses Jahres auf dieser Plattform beantwortet. Sie finden diese unter anderem hier: (...)

Portrait von Frank Pasemann
Antwort von Frank Pasemann
parteilos
• 31.07.2019

(...) eine Erhöhung der Rüstungsausgaben, um gewisse Quoten auf Zuruf aus Washington zu erfüllen, ist jedenfalls Unfug. Fest steht aber auch, dass die Bundeswehr mit genügend Finanzmitteln ausgestattet werden muss, um ihre Aufgaben - das sind allen voran der Schutz und die Verteidigung des deutschen Volkes - erfüllen zu können, ohne die Soldaten einer übermäßigen Gefahr auszusetzen. Diese riskieren ohnehin schon ihr Leben für unsere Sicherheit und unseren Staat - da sind einsatzfähiges Gerät sowie notwendige Ausrüstung eine Selbstverständlichkeit. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
DIE LINKE
• 05.04.2019

(...) Den Betroffenen ist damit nicht geholfen. Denn zwar werden die Gelder in den entsprechenden Bundesländern für Digitalisierung oder Luftreinhaltung verwendet, jedoch ist der individuelle Schaden damit nicht abgegolten. Bußgelder und Entschädigungszahlungen sind getrennt zu betrachten. (...)

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