Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhold Sendker
Antwort von Reinhold Sendker
CDU
• 12.11.2018

(...) Der persönliche und direkte Kontakt mit dem Bürger ist mir wichtig (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.11.2018

(...) Da sich der Whistleblower anonym an uns gewendet hat und wir ihn nicht persönlich kennen, können wir bezüglich seiner Beweggründe nur spekulieren. Nahe liegt allerdings die Vermutung, dass er den Weg über Bundesinnenministerium und Ausschussvorsitzenden für nicht zielführend erachtet und sich daher an mich in meiner Eigenschaft als stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) gewendet hat. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 22.11.2018

(...) Zugleich prüft das Ministerium, inwieweit die bestehenden Verfahren verbessert werden müssen, um Steuerhinterziehung weiter zu erschweren. Das Bundesfinanzministerium und die SPD haben sich dem Kampf gegen Steuerbetrug verschrieben. Wer sich auf Kosten der Allgemeinheit bereichern will, muss mit empfindlichen Strafen rechnen. (...)

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