Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcus K. • 05.12.2018
Antwort von Peter Weiß CDU • 11.12.2018 (...) Konkret bezogen auf das Rentenpaket bedeutet dies, dass die nochmals erweiterte Zurechnungszeit für die Renten gilt, die ab dem 1. (...) Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, eine Rentenkommission einzurichten, die sich mit den Zukunftsfragen der Rentenversicherung befassen soll. (...)
Frage von Marcus K. • 05.12.2018
Antwort von Kerstin Tack SPD • 13.12.2018 (...) Natürlich ist es für alle erwerbsgeminderten Bestandsrentner ärgerlich, dass die Neuregelungen nur für Neuzugänge gelten. Ich stimme Ihnen zu, dass Lösungen gefunden werden müssen, mit denen wir die Situation auch für Bestandsrentner in der Erwerbsminderungsrente (EM-Rente) verbessern können. Bei der jüngsten Gesetzesänderung für Erwerbsminderungsrentner war das leider noch nicht möglich – im Moment prüfen wir aber, inwiefern wir auch für Bestandsrentner noch in dieser Legislaturperiode Verbesserungen erreichen können. (...)
Frage von Marcus K. • 05.12.2018
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 10.12.2018 (...) Sämtliche Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente der vergangenen Jahre und die geplante weitere Verbesserung im aktuell vorliegenden Rentenpaket ("RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz") betreffen ausschließlich Menschen, die nach Inkrafttreten der entsprechenden Gesetzesänderungen Erwerbsminderungsrente beantragen müssen. Das gilt auch für die Verbesserungen, die zum 1. (...)
Frage von Gisela W. • 05.12.2018
Antwort von Matthias Höhn DIE LINKE • 21.07.2020 (...) Für die Bundeswehr muss genau wie für die Gesellschaft insgesamt gelten: Null Toleranz gegenüber rechten Umtrieben. (...)
Frage von Gisela W. • 04.12.2018
Antwort von Alexander S. Neu DIE LINKE • 06.12.2018 (...) Der von Ihnen zitierte Beitrag des Deutschlandfunks ist sehr ernst zu nehmen, wie auch die Recherchen verschiedener Medien. Deshalb wird die Linksfraktion die Themen 'Rechtsextremismus in der Bundeswehr' und 'rechte Untergrund-Netzwerke' weiterhin auch im Bundestag verfolgen. Der Verteidigungsausschuss wird sich am 16. (...)
Frage von Helmut W. • 04.12.2018
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 06.12.2018 (...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.