Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.11.2019

(...) Cum/Ex-Geschäfte sind der wohl größte Steuerskandal der deutschen Nachkriegsgeschichte. Geschätzte 10-12 Milliarden Euro Steuergelder wurden dabei an Banken und Millionäre ausbezahlt, anstatt in Schienen und Schulen zu investieren. (...)

Portrait von Danyal Bayaz
Antwort von Danyal Bayaz
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.12.2018

(...) Ich kann Ihre Überlegungen gut nachvollziehen. Vorab möchte ich aber kurz erwähnen, dass Existenzminimum und Mindestlohn nicht deckungsgleich sind. Das Bundesverfassungsgericht sieht eine verpflichtende Steuerfreistellung des (halbwegs korrekt berechneten) Existenzminimums vor. (...)

Portrait von Paul Podolay
Antwort von Paul Podolay
AfD
• 07.01.2019

(...) Die Strahlenbelastung eines Wlan an Schulen ist dabei zwar nicht mit der Strahlenbelastung des 5G-Mobilfunk vergleichbar, aber dennoch betrachte ich eine Dauerbestrahlung von Kindern und Jugendlichen mittels Wlan skeptisch. Sicher ist es auch wichtig, den Schülern den richtigen Umgang mit digitalen Medien zu vermitteln. (...)

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