(...) Selbstverständlich lehne ich die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei nach Syrien ab. Es ist ein Hohn, dass die Kurdinnen und Kurden zuerst an der Seite des Westens gegen den Islamischen Staat kämpfen, der dann zusieht, wie ihr NATO-Partner sie verfolgt und hinrichtet. Ich hoffe auf einen entschiedenen Protest dagegen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) ich verweise Sie auf ein Interview von Außenminister Heiko Maas: (...)
Sehr geehrter Herr S.,
(...) wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen. (...)
(...) Wir als SPD-Fraktion haben die Voraussetzungen geschaffen, dass spätestens am 31.12.2020 endgültig Schluss ist mit der tierschutzwidrigen betäubungslosen Ferkelkastration. (...)
(...) Deutschland hat in der Vergangenheit, insbesondere zur Zeit des Kalten Kriegs, sehr vom Abschreckungspotenzial der auf deutschem Boden stationierten Atomwaffen der NATO-Bündnispartner profitiert. Auch wenn dies zu bedauern ist, sehe ich angesichts der aktuellen geostrategischen Lage keinen Grund, die in der Vergangenheit erfolgreiche Abschreckungswirkung der Atomwaffen aufzugeben. (...)