Frage an Klaus-Peter Schulze von Norman S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Schulze.
Sie haben sich im Jahr 2014 bei der Wahl der Spremberger Stadtverordnetenversammlung auf die Liste der CDU zur Wahl gestellt, obwohl Sie bereits 2013 in den Deutschen Bundestag eingezogen sind. Sie haben die erfolgreiche Wahl und das in Sie gesetzte Vertrauen nicht angenommen und somit einem Nachrücker aus ihrer Fraktion eine Möglichkeit eröffnet, die so von den Spremberger Wählern nie beabsichtigt war. Nun sind Sie 2017 erneut in den Deutschen Bundestag eingezogen, dazu meinen Glückwunsch. Meine Frage hat einen Bezug zur Spremberger Lokalpolitik hinsichtlich dem wahltaktischem Verhalten der CDU-Fraktion: Werden Sie sich erneut auf der Liste der CDU der Stadt Spremberg kandidieren – und ggf. die Wahl dann wieder nicht annehmen? Der Beigeschmack wäre dann wohl, dass die Fraktion erfolgreiche bekannte Gesichter lediglich als Stimmensammler einsetzt.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Bei der Wahl zur Spremberger Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2014 habe ich nicht kandidiert. Dies wäre gemäß dem Brandenburgischen Kommunalwahlgesetz auch nicht möglich gewesen, da ich meinen ständigen Wohnsitz nicht in Spremberg habe. Ich werde daher auch bei der kommenden Wahl zur Stadtverordnetenversammlung nicht kandidieren. Ich habe im Jahr 2014 allerdings für den Kreistag des Landkreises Spree-Neiße kandidiert und die erfolgreiche Wahl auch angenommen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Klaus-Peter Schulze MdB
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