Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ottmar M. • 28.12.2018
Antwort von Nils Schmid SPD • 11.01.2019 (...) Zunächst möchte ich daran erinnern, warum es überhaupt die Sanktionen gegenüber Russland gibt: Russland hat 2014 völkerrechtswidrig die Krim annektiert und unterstützt separatistische Kräfte im Osten der Ukraine. (...) In Bezug auf Ihre Frage zur Absetzung von Janukowytsch verweise ich Sie gerne auf das Auswärtige Amt, das auf seiner Website die damaligen Vorgänge ausführlich dargestellt hat: „Nach der Gewalteskalation auf dem Maidan zeichnete Präsident Janukowytsch ein durch Vermittlung von Frankreich, Polen, Deutschland und Russland zustande gekommenes Memorandum zur friedlichen Beilegung der Krise. (...)
Frage von Rolf F. • 28.12.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 09.01.2019 (...) wir haben umfangreiche Informationsangebote im Internet. Hier können Sie unsere Vorstellungen über eine offene und freie Gesellschaft gerne nachlesen: (...)
Frage von Sonja K. • 28.12.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 09.01.2019 (...) wenn Sie eine Anfrage für Ihre Facharbeit haben, dann senden Sie diese entsprechend an mein Büro. Dieses Forum ist dafür nicht da. (...)
Frage von Jacob M. • 27.12.2018
Antwort von Stephan Brandner AfD • 27.12.2018 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Die größte Oppositionskraft im Bundestag, eine Partei, die in allen deutschen Landtagen vertreten ist, eine Partei, die in den neuen Bundesländern Werte über 20% erhält, muss man ganz sicher als Volkspartei bezeichnen. Selbst die SPD bezeichnet sich als solche. (...)
Frage von Helmut W. • 27.12.2018
Antwort von Wolfgang Kubicki FDP • 30.01.2019 (...) Ich muss Ihnen gestehen, dass ich über den Angriff von Abgeordnetenwatch etwas verwundert war. Ich habe auf eine Anfrage des „Handelsblattes“ zur Diskussion über die Entziehung der Gemeinnützigkeit von bestimmten Organisationen folgendes gesagt: (...)
Frage von Jacqueline R. • 27.12.2018
Antwort von Jan Ralf Nolte AfD • 09.02.2019 (...) Deshalb bin ich sicher, dass Ihre Anträge auf Kostenerstattung entsprechend auf den Dienstweg gebracht wurden. Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich Ihnen nur raten, sich zur schnellen Klärung der Angelegenheit vertrauensvoll an Ihren aktuellen Disziplinarvorgesetzten oder direkt an die Anstaltsleitung zu wenden. (...)