Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michel Brandt
Antwort von Michel Brandt
DIE LINKE
• 20.01.2020

(...) unser Ansatz ist es, Menschenrechtsverletzungen und Waffenexporte, die Deutschland zu verantworten hat, namentlich zu benennen und zu kritisieren. Grundsätzlich fordern wir ein umfassendes Verbot für Rüstungsexporte und sprechen uns insgesamt gegen Aufrüstung aller Art aus – ohne Ausnahmen. Dies betrifft natürlich auch das Rüstungsunternehmen ELBIT. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 28.01.2019

(...) Derzeit setzen wir uns fraktionsintern fachthematisch übergreifend mit diesen Fragen auseinander und nehmen die Ängste der Bürger diesbezüglich sehr ernst. Ich kann jedoch an dieser Stelle noch keine abschließende Position der AfD-Fraktion bekanntgeben. (...)

Portrait von Gökay Akbulut
Antwort von Gökay Akbulut
DIE LINKE
• 28.01.2019

(...) Meine Gegenstimme war ein Fehler. Dementsprechend habe ich nach der Abstimmung sofort meine Stimmabgabe korrigieren und das Missverständnis klären lassen. Hier finden Sie den Vermerk im Plenarprotokoll: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/19/19045.pdf#P.4791 (Meine Erklärung nach § 31 GO, die als Anlage 2 auf Seite 131 steht). (...)

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