Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günter R. • 28.01.2019
Antwort von Michel Brandt DIE LINKE • 20.01.2020 (...) unser Ansatz ist es, Menschenrechtsverletzungen und Waffenexporte, die Deutschland zu verantworten hat, namentlich zu benennen und zu kritisieren. Grundsätzlich fordern wir ein umfassendes Verbot für Rüstungsexporte und sprechen uns insgesamt gegen Aufrüstung aller Art aus – ohne Ausnahmen. Dies betrifft natürlich auch das Rüstungsunternehmen ELBIT. (...)
Frage von Efinah T. • 28.01.2019
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 31.01.2019 (...) Alle Einkünfte bzw. Nebentätigkeiten sind anzuzeigen und zu veröffentlichen. Diese Veröffentlichungen sollen Wählerinnen und Wählern Transparenz ermöglichen: (...)
Frage von Stefan R. • 28.01.2019
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Frage von Stefan R. • 28.01.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 28.01.2019 (...) Derzeit setzen wir uns fraktionsintern fachthematisch übergreifend mit diesen Fragen auseinander und nehmen die Ängste der Bürger diesbezüglich sehr ernst. Ich kann jedoch an dieser Stelle noch keine abschließende Position der AfD-Fraktion bekanntgeben. (...)
Frage von Günter R. • 28.01.2019
Antwort von Gökay Akbulut DIE LINKE • 28.01.2019 (...) Meine Gegenstimme war ein Fehler. Dementsprechend habe ich nach der Abstimmung sofort meine Stimmabgabe korrigieren und das Missverständnis klären lassen. Hier finden Sie den Vermerk im Plenarprotokoll: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/19/19045.pdf#P.4791 (Meine Erklärung nach § 31 GO, die als Anlage 2 auf Seite 131 steht). (...)
Frage von Horst M. • 28.01.2019
Antwort von Johann Saathoff SPD • 29.01.2019