Frage von Günter R. • 28.01.2019
Frage an Michel Brandt von Günter R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Ich finde es befremdend, dass Du niemals ELBIT, eines der größten israelischen Rüstungsunternehmen erwähnst, das im Auftrag von EMSA (Europäische Marine Sicherheits Agentur) zuständig ist für die Kontrolle der europäischen Küsten. Kannst Du mir verraten, wieso das von der Linken und Dir nicht thematisiert wird??
Antwort von Michel Brandt DIE LINKE • 20.01.2020
Hallo Herr R.,
unser Ansatz ist es, Menschenrechtsverletzungen und Waffenexporte, die Deutschland zu verantworten hat, namentlich zu benennen und zu kritisieren. Grundsätzlich fordern wir ein umfassendes Verbot für Rüstungsexporte und sprechen uns insgesamt gegen Aufrüstung aller Art aus – ohne Ausnahmen. Dies betrifft natürlich auch das Rüstungsunternehmen ELBIT.
Michel Brandt (MdB)