Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claudia W. • 28.01.2019
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 31.01.2019 (...) In der Regel werden die Berufsabschlüsse, die man bei der Bundeswehr erwerben kann, staatlich anerkannt. Die Ausbildungen müssen die Anforderungen nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG), den Handwerksordnungen (HWO) oder den jeweils gültigen Berufsausbildungsverordnungen erfüllen. (...)
Frage von Ulrich M. • 28.01.2019
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD Frage von Ernst P. • 28.01.2019
Antwort von Sebastian Hartmann SPD • 01.02.2019 (...) Frauen, die sich in dieser Notlage befinden, verdienen der angemessenen Unterstützung, Versorgung und Beratung in einer solchen Ausnahmesituation. Ein Informationsverbot (es ging beim §219a nie um ein "Werbeverbot") entspricht nicht diesen Anforderungen an einen modernen Rechtstaat. Ich bin froh, dass die SPD einen Kompromiss gegen die Union durchgesetzt hat, mit dem sich Frauen in der persönlichen Notlage einer ungewollten Schwangerschaft nun darüber informieren können, wo sie einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen können. (...)
Frage von Johannes B. • 28.01.2019
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 22.11.2019 (...) Politik hat die Aufgabe, Risiken zu minimieren und die Bürger*innen vor Gefahren zu schützen. Menschen, die an vielbefahrenen Straßen wohnen hingegen sind den schädlichen Stoffen an den Straßen schutzlos ausgeliefert. Die Gefahr trifft hier besonders Kinder, Schwangere und ältere Menschen an den viel befahrenen Straßen. (...)
Frage von Thomas S. • 28.01.2019
Antwort von Alexander Hoffmann CSU • 28.01.2019 (...) ich komme zurück auf Ihre Nachfrage. Hierzu muss zunächst klargestellt werden, dass nicht per se bei jedem deutschen Diesel-Pkw "Schummel-Software" eingebaut wurde. Es auch nicht so, dass die Feinstaubgrenzwerte mancherorts überschritten wurden/werden, weil einige Fahrzeughersteller bei einigen Fahrzeugmodellen betrogen haben. (...)
Frage von Dennis V. • 28.01.2019
Antwort von Henning Otte CDU • 01.10.2019 (...) ich bin Leutnant der Reserve. (...)