Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Marc Bernhard
Antwort von Marc Bernhard
AfD
• 24.05.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anregung, bestimmt hätte ein gemeinsam von den Staaten der Europäischen Union entwickeltes Open-Source-Betriebssystem Vorteile, würde aber eben auch Risiken beinhalten. Open-Source-Betriebssysteme werden in Deutschland von Kommunen und Regierungsstellen eingesetzt, konnten sich aber nicht überall durchsetzen, es ist teilweise auch eine Rückmigration zu kommerziellen Betriebssystemen zu beobachten. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.02.2019

(...) Wir brauchen dringend ernsthafte mutige Weichenstellungen in diesem Politikfeld, da die Regierung Merkel viele Jahre weitgehend tatenlos verstreichen ließ und die Abfallmengen in Deutschland gigantisch hoch sind. Das von Ihnen angesprochene Recycling muss Teil einer klugen Abfall- bzw. Kreislauftstrategie sein, an deren erster Stelle allerdings die Vermeidung stehen sollte. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 01.04.2019

(...) Die Politik kann Anreize setzen, beispielweise durch steuerliche Vergünstigungen bestimmter umweltfreundlicher Modelle, damit Bürgerinnen und Bürger sich beim Autokauf für ein "kleineres" bzw. "umweltfreundlicheres" Fahrzeug oder ein Elektrofahrzeug entscheiden. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.03.2019

(...) Meine Bundestagsfraktion und ich setzen uns dafür ein, dass Asylsuchende nicht ohne inhaltliche Prüfung des Asylantrags an Europas Grenzen zurückgeschickt werden dürfen. Die geltenden völkerrechtlichen, menschenrechtlichen und europarechtlichen Standards im EU-Flüchtlingsrecht müssen erhalten bleiben. Menschen, die vor Krieg, Terror und Verfolgung fliehen, brauchen Zugang zum Asylverfahren nach Europa. (...)

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