Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephan M. • 21.02.2019
Antwort von Marc Bernhard AfD • 24.05.2019 (...) vielen Dank für Ihre Anregung, bestimmt hätte ein gemeinsam von den Staaten der Europäischen Union entwickeltes Open-Source-Betriebssystem Vorteile, würde aber eben auch Risiken beinhalten. Open-Source-Betriebssysteme werden in Deutschland von Kommunen und Regierungsstellen eingesetzt, konnten sich aber nicht überall durchsetzen, es ist teilweise auch eine Rückmigration zu kommerziellen Betriebssystemen zu beobachten. (...)
Frage von Stephan M. • 21.02.2019
Antwort von Michel Brandt Die Linke • 25.02.2019 (...) da müssen sie sich täuschen. Im Fenster meines Wahlkreisbüros hängt ein Plakat, auf dem steht: "Nazi bleibt Nazi, kein Platz für Rassismus". Das hat auch AFD-Bezug. (...)
Frage von Stephan M. • 21.02.2019
Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD Frage von Stephan M. • 21.02.2019
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.02.2019 (...) Wir brauchen dringend ernsthafte mutige Weichenstellungen in diesem Politikfeld, da die Regierung Merkel viele Jahre weitgehend tatenlos verstreichen ließ und die Abfallmengen in Deutschland gigantisch hoch sind. Das von Ihnen angesprochene Recycling muss Teil einer klugen Abfall- bzw. Kreislauftstrategie sein, an deren erster Stelle allerdings die Vermeidung stehen sollte. (...)
Frage von Stephan M. • 21.02.2019
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 01.04.2019 (...) Die Politik kann Anreize setzen, beispielweise durch steuerliche Vergünstigungen bestimmter umweltfreundlicher Modelle, damit Bürgerinnen und Bürger sich beim Autokauf für ein "kleineres" bzw. "umweltfreundlicheres" Fahrzeug oder ein Elektrofahrzeug entscheiden. (...)
Frage von Stephan M. • 21.02.2019
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.03.2019 (...) Meine Bundestagsfraktion und ich setzen uns dafür ein, dass Asylsuchende nicht ohne inhaltliche Prüfung des Asylantrags an Europas Grenzen zurückgeschickt werden dürfen. Die geltenden völkerrechtlichen, menschenrechtlichen und europarechtlichen Standards im EU-Flüchtlingsrecht müssen erhalten bleiben. Menschen, die vor Krieg, Terror und Verfolgung fliehen, brauchen Zugang zum Asylverfahren nach Europa. (...)