Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra S. • 06.04.2019
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 08.04.2019 (...) Es reicht jedoch nicht, die Grundwerte nur in einem Programm festzuhalten – sie müssen aktiv gelebt und in die Debatte in Politik und Gesellschaft eingebracht werden. Neben unserer alltäglichen Arbeit auf Bundes- und Landesebene, in der wir uns stets für die Erhaltung und den Schutz der Grundwerte positionieren, haben wir in der SPD eine Grundwertekommission geschaffen, in der viele Abgeordnete zusätzlich aktiv sind. Die Kommission leistet durch Diskussionsveranstaltungen und die Veröffentlichung von Themenpapieren einen Beitrag zur Debatte rund um den Erhalt der Grundwerte unserer Demokratie. (...)
Frage von Christina U. • 06.04.2019
Antwort von Niels Annen SPD • 14.05.2019 (...) Tatsächlich produzieren nicht nur Milchkühe, sondern alle Tiere Gülle. Die Problematik der erhöhten Nitratwerte im Grundwasser wird demnach nicht nur von den Milchviehhaltern, sondern von jeglicher (Massen-)Tierhaltung erzeugt. (...)
Frage von Wolf-Dieter O. • 06.04.2019
Antwort von Ansgar Heveling CDU • 11.04.2019 (...) Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Frage von Anton H. • 06.04.2019
Antwort von Alois Gerig CDU • 23.07.2019 (...) Darüber hinaus halte ich Schadensersatzforderungen für unangemessen, da es gesetzliche Bestimmungen für die Düngung in der Landwirtschaft gibt, insbesondere in der Düngeverordnung. Werden die Bestimmungen eingehalten, muss der Landwirt auf die Rechtmäßigkeit seines Tuns vertrauen können. (...)
Frage von Rafael S. • 06.04.2019
Antwort von Michel Brandt Die Linke • 20.01.2020 (...) niemals dürfen Organe gegen den Willen der entsprechenden Person entnommen werden. Das darf nur freiwillig und bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung geschehen. (...)
Frage von Rafael S. • 06.04.2019
Antwort von Frank Schwabe SPD • 11.07.2019 (...) Aber wenn das die Frage ist: Ich bin grundsätzlich für die Transplantation von Organen auf freiwilliger Basis. Und in der Regel im eigenen Land. (...)