Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter M. • 11.04.2020
Antwort von Fabio De Masi BSW • 16.04.2020 In meiner Version zu Corona-Bonds wärde eine öffentliche Bank wie die Europäische Investitionsbank (EIB) eine solche Corona-Anleihe begeben, die dann von der EZB gekauft wärde. Das Geld könnte über die EIB Staaten direkt zur Verfügung gestellt werden.
Frage von Andreas S. • 11.04.2020
Antwort von Renata Alt FDP • 14.04.2020 (...) ohne Frage ist die aktuelle Corona-Krise für viele Beschäftigte und Betriebe eine große, beispiellose wirtschaftliche Herausforderung. Klar ist auch, dass Kurzarbeitergeld für viele betroffene Beschäftigte einen erheblichen Einschnitt darstellt. (...)
Frage von Andreas S. • 11.04.2020
Antwort von Matthias Gastel Bündnis 90/Die Grünen • 11.04.2020 ch bin jedoch der Meinung, dass eine Erhöhung der Bezüge für die Abgeordneten nicht in die Zeit passt und habe dies in den letzten Tagen auch in den sozialen Netzwerken sowie auf meiner Homepage näher ausgeführt: www.matthias-gastel.de/aussetzung-der-diaetenerhoehung/
Frage von Andreas S. • 11.04.2020
Antwort von Nils Schmid SPD • 15.04.2020 (...) Was die Diäten der Bundestagsabgeordneten anbetrifft, so werden diese entsprechend der Entwicklung der Nominallöhne angepasst. Demnach wäre in diesem Jahr eine Steigerung um 2,6 Prozent zu erwarten. Eine solche Anpassung fände ich jedoch unpassend in einer Zeit, in der weite Teile der Gesellschaft Einschränkungen und oft auch massive Einbußen zu verkraften haben. (...)
Frage von Andreas S. • 11.04.2020
Antwort von Michael Hennrich CDU • 14.04.2020 (...) Wie Sie der aktuellen Berichterstattung entnehmen können besteht in allen Fraktionen Einigkeit darüber, dass die automatische Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung ausgesetzt werden soll. (...)
Frage von Bernd W. • 10.04.2020
Antwort von Hubertus Heil SPD • 07.05.2020 (...) Die Realität zeigt, dass es derzeit dort kaum möglich ist, die Schutzregelungen des Arbeitszeitgesetzes einzuhalten. (...)