(...) Wie die Erfahrungen bei lokalen Vorhaben zeigen, entstammen aus der Bürgerschaft oftmals sinnvolle Impulse. Daraus eine rechtliche Verbindlichkeit abzuleiten, halte ich jedoch für falsch. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helena B. • 30.04.2020
Antwort von Johannes Selle CDU • 14.05.2020
Frage von Helena B. • 30.04.2020
Antwort von Florian Oßner CSU • 30.07.2020
(...) Das basierende und mehr als bewährte System der Gewaltenteilung in Form von Legislative, Exekutive und Judikative bietet auch die von Ihnen geforderte große Legitimitä (...)
Frage von Helena B. • 30.04.2020
Antwort von Carsten Brodesser CDU • 06.05.2020
(...) Die Bewahrung der Schöpfung, die Erhaltung der Lebensgrundlagen für künftige Generationen, ist ein vorrangiges Anliegen unserer CDU/CSU-Bundestagsfraktion. (...)
Frage von Helena B. • 30.04.2020
Antwort von Norbert Brackmann CDU • 12.05.2020
(...) Bürgerräte bieten interessierten Bürgern die Möglichkeit, sich ohne Parteibindung – punktuell - zu engagieren. (...)
Frage von Helena B. • 30.04.2020
Antwort von Klaus-Peter Willsch CDU • 11.05.2020
(...) Wir brauchen keine Räte, in denen selbsternannte Gutmenschen ihren Fantasien freien Lauf lassen. (...)
Frage von Helena B. • 30.04.2020
Antwort ausstehend von Karin Strenz CDU