Frage an Florian Oßner von Helena B. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Oßner,
Die Klimakrise ist Realität geworden. Mich haben besonders die starken Feuer in Australien und im Amazonas beunruhigt. Europa erhitzt sich sehr schnell und zudem haben wir nun auch in Deutschland bereits zwei Dürren erlebt. Unsere Felder und Wälder sind in schrecklichem Zustand. Wenn es so weiter geht wie bisher, frage ich mich, wie wir und unsere Kinder in Zukunft leben werden? Wird die Landwirtschaft genügend Lebensmittel produzieren? Werden wir auch landesweite Feuer haben? Wenn wir etwas dagegen tun wollen, dann müssen wir schnell handeln, was nur durch die gesamte Gesellschaft getan werden kann und sollte. Manche Organisationen schlagen hierfür BürgerInnenversammlungen vor, um die Frage der Klimawandelvermeidung – ggf. auch polarisierender Fragen – mit allen Kräften gemeinsam zu beantworten. Würden Sie BürgerInnenversammlungen als Instrument befürworten, um solche Entscheidungen mit großer Legitimität zu treffen? Könnte so gegen die Klimakatastrophe vorgegangen werden? Bitte antworten Sie mir. Ich mache mir schreckliche Sorgen und engagiere mich daher ehrenamtlich in diesem Bereich.
Herzliche Grüße,. H. B.
Sehr geehrte Frau Buchberger,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 30. April 2020 zum Thema der Bürgerbeteiligung, die Sie mit Ihrer dringlichen Sorge um unsere Umwelt verbinden.
Die Herausforderungen im Klimawandel sind vielfältig. Als Politiker verfolge ich das Ziel, die Bekämpfung des Klimawandels auf der einen Seite und die gesamtgesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes auf der anderen Seite in Einklang zu bringen. Und dies ist keinesfalls ein Widerspruch – beides lässt sich vernünftig verbinden, z.B. mit technologischen Innovationen. Das dazu bereits auf den Weg gebrachte Klimaschutzpaket berücksichtigt vielfältige Belange in einem guten Maß, auch wenn es einigen nicht weit genug oder anderen auch zu weit geht. Nur indem wir alle Belange angemessen berücksichtigen, wird eine breite Akzeptanz dafür erreichbar sein.
Das basierende und mehr als bewährte System der Gewaltenteilung in Form von Legislative, Exekutive und Judikative bietet auch die von Ihnen geforderte große Legitimität. Neue institutionalisierte Formen sind dann gegebenenfalls zu prüfen, sofern es einen zusätzlichen Nutzen erbringt. Momentan scheinen unsere Instrumente jedoch auszureichen.
Mit den besten Grüßen
Ihr Florian Oßner
Weitere Fragen an Florian Oßner
Bereits heute ist für jeden zweiten Autobahnkilometer in Deutschland eine beschränkte Geschwindigkeit vorgeschrieben, entweder aufgrund eines Tempolimits oder von Baustellen.
Dabei ist es unser Ziel, praktikable und umsetzbare Lösungen zu finden, die einerseits den Tierschutz verbessern und andererseits die landwirtschaftlichen Betriebe nicht überfordern.
Aus Sicht der CDU/CSU ist das Tierschutzgesetz in Deutschland eines der besten der Welt.
Leider wurde die von Ihnen angesprochene Thematik nicht in dem Koalitionsvertrag der regierenden Ampel-Koalition aus SPD/Grüne/FDP aufgegriffen.