Frage von Manfred K. • 04.05.2020
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 15.05.2020
(...) wie die Regeln und Abläufe zur Ummeldung des Wohnsitzes während der aktuellen Pandemie aussehen. (...)
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Frage von Christine T. • 04.05.2020
Antwort von Manuel Sarrazin Bündnis 90/Die Grünen • 12.05.2020
(...) ein, das stimmt nicht. (...)
Frage von Christine T. • 04.05.2020
Antwort von Christian Lindner FDP • 05.05.2020
(...) nein, das stimmt nicht: Weder die Einführung eines Immunitätsausweises noch die Impfpflicht gegen COVID 19 sind beschlossen worden. (...)
Frage von Peter G. • 04.05.2020
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 05.05.2020
(...) Wir glauben im Übrigen nicht, dass ein Artikel aus 2012 geeignet ist, ein Urteil über die Arbeit des Gesundheitsministers im Jahr 2020 zu fällen. (...)
Frage von Christine T. • 04.05.2020
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 15.05.2020
Die Immunitätsdokumentation stand in diesem Gesetzentwurf. Sie war ein Vorschlag des Gesundheitsministers Jens Spahn, den er auf Druck der SPD zurückgenommen hat.
Frage von Dr. Inge K. • 04.05.2020
Antwort von Saskia Esken SPD • 28.09.2020
(...) Regeln zur Parteienfinanzierung (...)
Anmerkung der Redaktion
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