Eingriffe in die Grundrechte müssen sich auf das unbedingt Notwendige beschränken, für den jeweils konkret zu benennenden legitimen Zweck geeignet und erforderlich und durchweg befristet sein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin F. • 22.05.2020
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 13.07.2020
Frage von Tamer L. • 22.05.2020
Antwort ausstehend von Alexander Kulitz FDP
Frage von Tamer L. • 22.05.2020
Antwort von Jürgen Hardt CDU • 22.05.2020
(...) Dafür würde ich Sie bitten, die Anfrage an mein Bundestagsbüro unter: juergen.hardt@bundestag.de zu senden. (...)
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Tino P. • 22.05.2020
Antwort ausstehend von Anja Karliczek CDU
Frage von Tamer L. • 22.05.2020
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 18.06.2020
(...) Ich bin der festen Überzeugung, dass es nur eine gemeinsame verhandelte Lösung zwischen Israel und den Palästinensern geben kann. (...)
Frage von Tamer L. • 22.05.2020
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 01.07.2020
(...) Es gibt keine politische Alternative zu einer Zwei-Staaten-Lösung, die den demokratischen Charakter Israels bewahrt und das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser respektiert. (...)