Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Katharina G. • 29.05.2020
Antwort von Thomas Heilmann CDU • 30.06.2020 (...) Ziel des Koalitionsausschusses war es, die Weichen so zu stellen, dass Deutschland gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen kann. Vor diesem Hintergrund halte ich eine generelle Einführung einer Mobilitätsprämie für alle nicht für zielführend. (...)
Frage von Birgit G. • 29.05.2020
Antwort von Tobias Pflüger DIE LINKE • 22.09.2021 Die ergriffenen Maßnahmen müssen sich daran messen, dass sie zu sozialer Gerechtigkeit beitragen, als auch nachhaltig dem Klimaschutz dienen. Kaufprämien für Autos mit Verbrennermotor erfüllen diese Kriterien nicht, daher lehne ich sie ab.
Frage von Birgit G. • 29.05.2020
Werden Sie gegen das Konjunkturpaket stimmen, wenn es eine Kaufprämie enthält, die schon 2009 keine langfristige positive wirtschaftspolitische Wirkung hatte, da ein Kauf nur vorgezogen wurde und der deutsche Käufer hauptsächlich ausländische Hersteller bevorzugte, während die umweltpolitische Wirkung nur dafür gesorgt hat, dass alte Autos verschrottet wurden, die anderswo noch ein langes Leben hätten führen können, während Unmengen an CO2 bei der Herstellung der neuen Autos anfielen, die vielleicht auf dem Papier sauberer waren, aber viel schwerer, so dass der CO2-Ausstoss des Verkehrssektors jetzt immer noch so hoch wie schon 1990 ist?
Antwort von Michael Theurer FDP • 09.06.2020 (...) führende Wirtschaftsökonomen sprechen sich für eine grundsätzliche und nachhaltige Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und den Unternehmen statt einem Sammelsurium an Einzelmaßnahmen aus (...)
Frage von Birgit G. • 29.05.2020
Antwort von Heike Baehrens SPD • 17.07.2020 (...) Eine Abwrackprämie wie während der letzten Krise ist nicht gekommen. (...)
Frage von Miriam S. • 29.05.2020
Antwort von Heribert Hirte CDU • 17.06.2020 (...) Ich unterstütze die jüngst durch die Koalitionsspitzen der Großen Koalition getroffenen Entscheidungen, die die Mobilität in unserem Land stärken sollen, aber gleichzeitig mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz beachten (...)
Frage von Sara N. • 29.05.2020
Antwort ausstehend von Daniela Ludwig CSU