(...) Das gilt solange, bis ein negatives Testergebnis vorliegt, also auch für die Wartezeit, bis der Befund des Pflichttests vorliegt. (...)
(...) In der Tat sind die Umstände für die Geflüchteten auf Lesbos seit langem unhaltbar (...)
Grundsätzlich können die Banken und Sparkassen in Deutschland Gebühren und Zinsen mit Ihren Kunden im Wettbewerb frei vereinbaren.
(...) Ihr Einverständnis vorausgesetzt, habe ich Ihre Fragen zum Problem der Umsatzsteuerbefreiung an die Fachabteilung im Bundesministerium der Finanzen weitergeleitet und um Antwort gebeten. (...)
(...) Grundsätzlich sind die Gebühren in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des jeweiligen Instituts niedergelegt. Die vertraglichen Bestandteile werden auch durch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) geregelt. (...)
(...) Wir als SPD-Bundestagsfraktion fasst verschiedene Stellschrauben ins Auge, um eine adäquate Entlastung von privaten Bankkunden sicherzustellen. (...)
