Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Dennoch muss vollkommen klar sein, dass wir den Infektionsschutz nicht auf Kosten von Menschen mit einem bestimmten Handicap durchsetzen dürfen. (...)

(...) Ein dauerhaftes Ersetzen der Mund-Nasenbedeckung durch ein Faceshield ist auf Grund der unterschiedlichen Materialeigenschaften allerdings nicht erlaubt. (...)

(...) die Abwägungen nehmen die Verhandler auf EU-Ebene vor. (...)

(...) Mein geschätzter Kollege Lothar Binding, mit dem sie ja auch bereits Kontakt hatten, hat auf seinem Abgeordnetenwatch-Profil zahlreiche weitere Einschätzungen zur Sache geliefert, (...)

(...). Es werden nämlich durchaus Anreize für Mieterstrom gesetzt und die Rahmenbedingungen für Eigenstromerzeugung verbessert. (...)

(...) ist für Windkraftanlagen künftig eine Südquote vorgesehen, damit sich Länder wie Bayern (mit ihrer 10H-Regelung) oder auch Baden-Württemberg beim Windkraftausbau nicht länger aus der Affäre stehlen können.  (...)