(...) zusammen mit anderen Abgeordneten der Bundestagsfraktion habe ich eine Persönliche Erklärung gemäß § 31 GO-BT zur Abstimmung über das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lagen von nationaler Tragweite abgegeben. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus D. • 15.11.2020
Antwort von Maria Klein-Schmeink Bündnis 90/Die Grünen • 14.06.2021
Frage von Klaus D. • 15.11.2020
Antwort ausstehend von Karin Maag CDU
Frage von Klaus D. • 15.11.2020
Antwort von Christine Aschenberg-Dugnus FDP • 23.08.2021
Sehr geehrter Herr Dr. Zöltzer,
für Ihre Nachricht vom 15. November 2020 über Abgeordnetenwatch und Ihr mir entgegengebrachtes politisches Interesse möchte ich Ihnen danken.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Klaus D. • 15.11.2020
Antwort von Sabine Dittmar SPD • 02.12.2020
(...) Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist eine weitreichende Reduzierung von Kontakten erforderlich, da sich das Virus oftmals symptomfrei und daher zunächst unerkannt weiterverbreitet. (...)
Frage von Klaus D. • 15.11.2020
Antwort von Michael Hennrich CDU • 17.11.2020
(...) Alle Regelungen im Infektionsschutzgesetz betreffen die aktuelle Covid-Pandemie, wenn diese beendet ist, kann der Staat auch keine weiteren Maßnahmen auf Grundlage des §28 a ergreifen. (...)
Frage von Klaus D. • 15.11.2020
Antwort von Detlev Spangenberg AfD • 18.11.2020
(...) wir teilen Ihre Auffassung, dass mit der Neuauflage des Infektionsschutzgesetzes die Freiheitsrechte unserer Bürger weiter massiv eingeschränkt werden. (...)