Frage von Bernd O. • 16.11.2020

Antwort ausstehend von Michael Gerdes SPD
Sehr geehrte Frau Berkemeyer,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Sollte ein wirksamer und sicherer Impfstoff zur Verfügung stehen, dann braucht es für Geimpfte keine Quarantäne mehr. (...)
(...) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird dem Gesetzentwurf zustimmen. (...)
(...) die zeitliche Befristung der Befugnisse insgesamt angesichts der Feststellung der epidemischen Lage nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag bis zum 31.03.2021. (...)
(...) Der Resolutionsentwurf sieht vor, auch Inhalte der Nachrichten zu erfassen, damit Straftaten in Zukunft mit einer höheren Wahrscheinlichkeit verhindert werden können. (...)