(...) Von einer Aushöhlung der Demokratie kann bei TTIP keine Rede sein. Das Freihandelsabkommen wird von demokratisch gewählten Regierungen verhandelt und am Ende stimmen das EU-Parlament sowie die Parlamente jedes einzelnen Mitgliedstaates darüber ab. (...)
(...) heute konnte ich nun erstmals den TTIP-Leseraum nutzen. Die Modalitäten sind unproblematisch, passt soweit. (...)
(...) die fremdenfeindlichen Vorfälle in Clausnitz und Bautzen haben wir in der zurückliegenden Woche auch im Bundestag diskutiert. Die verachtenswerte Gewalt hat mich tief erschüttert. (...)
(...) Im Übrigen werden E-Zigaretten ja nicht verboten. Wenn Sie volljährig sind, steht es Ihnen auch künftig frei, sich diesem Gesundheitsrisiko auszusetzen. (...)
(...) wie Sie zu der Annahme kommen, ich sei kinderlos, weiß ich nicht. Das ist falsch und das können Sie ganz einfach zum Beispiel auch auf der Seite des Deutschen Bundestags nachlesen. (...)
(...) Die Kinderkommission ist ein Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages. Sie besteht aus je einem Mitglied jeder im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktion sowie einer entsprechenden Anzahl von Stellvertreterinnen und Stellvertretern. (...)