Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 01.03.2016

(...) Doch auch hier fanden sich keine einheitlichen Aussagen. Während die einen von traumatisierender Wirkung der männlichen Beschneidung durch die entstehenden Schmerzen sprachen, stellten andere wie zum Beispiel die Weltgesundheitsorganisation die Verringerung von Übertragungswahrscheinlichkeit verschiedener Geschlechtskrankheiten in den Vordergrund. Fakt war jedoch, dass wir in Deutschland zu diesem Zeitpunkt keinerlei gesetzliche Regelungen für die männliche Beschneidung ohne medizinische Indikation hatten. (...)

Portrait von Matern von Marschall
Antwort von Matern von Marschall
CDU
• 27.05.2016

(...) Darüber hinaus gibt es viele Bereiche in denen wir Verbraucherpolitik weiter gestalten möchten: Verbraucherinformationen sollen verständlich gestaltet werden, wie zum Beispiel bei den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder bei Beratungsprotokollen. Darüber hinaus arbeiten wir weiterhin daran, dass Lebensmittel sicher und klar gekennzeichnet sind. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort von Kerstin Andreae
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.03.2016

(...) Eine verlässliche Altersversorgung und die Vermeidung von Altersarmut sind Themen, mit den sich meine Fraktion intensiv auseinandersetzt. Erst im Januar haben wir einen neuen Antrag ,,Für eine faire und transparente private Altersvorsorge und ein stabiles Drei-Säulen-System´´ eingebracht mit Vorschlägen, wie wir die Altersversorgung attraktiver machen wollen. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
DIE LINKE
• 03.03.2016

(...) Das für die Zulassung verantwortliche Bundesinstitut für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat die Zulassung zwar vergangenes Jahr weiter eingeschränkt, uns aber geht das nicht weit genug. Wir werden weiter darauf dringen, dass vor einer abschließenden Klärung der gesundheitlichen und ökologischen Risiken eine Neuzulassung von Glyphosat nicht erfolgt und bis dahin die Anwendung im Vorsorgeprinzip zumindest so eingeschränkt wird, dass Risiken vermieden werden. (...)

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