Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Axel J. • 03.03.2016
Antwort von Kordula Kovac CDU • 04.04.2016 (...) Zigarettenhersteller mussten in den USA Millionensummen zahlen, weil sie von ehemaligen Rauchern wegen Erkrankungen verklagt wurden. Es sollte daher auch im Sinne der Industrie sein, die Ungefährlichkeit eines Produktes wie der E-Zigarette sicherzustellen – aber dieser Nachweis konnte bisher nicht erbracht werden. (...)
Frage von Matthias W. • 03.03.2016
Antwort ausstehend von Thomas Strobl CDU Frage von Guido F. • 03.03.2016
Antwort ausstehend von Stephan Mayer CSU Frage von Matthias M. • 03.03.2016
Antwort von Hermann Färber CDU • 11.03.2016 (...) Für die Union ist völlig unzweifelhaft, dass Cum-ex-Geschäfte auch schon vor der Gesetzesänderung von 2012 illegal waren. Deshalb begrüßen wir es auch, dass diese Fälle nun von den zuständigen Gerichten bearbeitet werden, erste Bußgeldbescheide sind ja auch schon entschieden worden. (...)
Frage von Sebastian K. • 03.03.2016
Antwort von Andrea Nahles SPD • 10.03.2016 Sehr geehrter Herr Kricner,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Klaus Strasser, Dr. m. • 03.03.2016
Antwort von Thorsten Frei CDU • 04.03.2016 (...) Darüber hinaus ist TTIP ein sog. (...) Folglich haben natürlich auch die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestags ein wachsames Auge, wenn es um unsere ureigenen deutschen Interessen und Rechte geht. (...)