Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Meißner,

(...) Bei einer Veröffentlichung dieser Bilder wären diese sofort den Gegnern zugänglich, da der sogenannte IS selbstverständlich auch im Internet und den sozialen Netzwerken „unterwegs“ ist. Nach Rücksprache mit dem zuständigen Fachkollegen kann ich Ihnen jedoch sagen, dass die Bilder aus den Aufklärungsflügen ausschließlich den Mitgliedern der Anti-IS-Allianz zur Verfügung gestellt werden. Dies geschieht jedoch nicht „automatisch“, sondern die Bundeswehr entscheidet selbst, welche Bilder an welchen Partner weitergegeben werden. (...)

(...) diese Frage richten Sie am besten an das Verteidigungsministerium. Zu den Hintergründen der Geheimhaltung von Daten kann dieser Artikel interessant sein: (...)

Sehr geehrter Herr Weber,

(...) Aufgrund Ihrer Anfrage habe ich mich mit den zuständigen Programmverantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Verbindung gesetzt und habe von dort die Antwort bekommen, dass man sich an den entsprechenden Stellen der Gefahren des Rauchens sehr bewusst ist. Tabakkonsum wird in der Regel nur gezeigt, wenn er dramaturgisch begründet ist. (...)

(...) Ich betone nachdrücklich, dass ich die nationalsozialistischen Verbrechen und die Beteiligung einheimischer Kollaborateure weder wegdiskutieren noch relativieren möchte. Aber ich will deutlich darauf hinweisen, dass die jährlichen Gedenkveranstaltungen in Lettland nicht allein aus deutscher Perspektive betrachtet werden können, sondern auch im Kontext der Geschichte, insbesondere der Staatswerdung Lettlands und gesellschaftlicher Aushandlungsprozesse zu verstehen sind. (...)