Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 01.04.2016

(...) vielen Dank, dass Sie mir nochmals Ihre Gedanken mitgeteilt haben. Ich kann Ihre Sorgen auf jeden Fall nachvollziehen. Aber mehr als gestern kann ich Ihnen dazu nicht sagen. (...)

Portrait von Christian Petry
Antwort von Christian Petry
SPD
• 04.04.2016

Sehr geehrter Herr Bergmann,

vielen Dank für Ihre Rückmeldung auf mein Antwortschreiben!

Ich habe mir Ihre Argumente angesehen und werde sie an die zuständigen Fachpolitiker aus meiner Fraktion weitergeben.

Freundliche Grüße

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 08.09.2016

(...) Persönlich halte ich es etwa für dringend geboten, den Jugendschutz in den Kassenzonen konsequent durchzusetzen. Es wird zu viel Alkohol an Minderjährige verkauft. Auch die Präsenz von Alkohol in den Medien halte ich für bedenklich. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 07.04.2016

Sehr geehrter Herr Foth,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 31.03.2016

(...) CETA ist nach Auffassung Deutschlands und aller anderen EU-Mitgliedstaaten ein sogenanntes gemischtes Abkommen, d.h. (...) Daher bedarf es einer Ratifikation von CETA durch die EU (Europäisches Parlament und Rat) sowie durch die 28 Mitgliedstaaten. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 12.04.2016

(...) Falls die EU-Kommission dem Rat vorschlagen wird, CETA vorläufig anzuwenden, wäre dies kein Novum. Die vorläufige Anwendung völkerrechtlicher Verträge der EU ist im EU-Verfassungsrecht vorgesehen und entspricht der üblichen, langjährigen Praxis bei EU-Freihandelsabkommen. (...)

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