Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 26.04.2016

Sehr geehrte Frau Grothey,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Astrid Freudenstein
Antwort von Astrid Freudenstein
CSU
• 10.05.2016

(...) mit dem Bundesteilhabegesetz werden wir die Anrechnung von Einkommen und Vermögen reformieren. Auch ich halte die heute geltenden Freibeträge für zu niedrig. Die Vermögensgrenze soll deshalb schrittweise steigen. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 10.05.2016

(...) Die eventuelle Einführung der Visumfreiheit bedeutet nicht den Wegfall der Grenzkontrollen, so dass wir auch künftig wirksam verhindern können, dass diese Regelung missbraucht wird. (...)

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