Frage an Carsten Schneider von Juergen S. bezüglich Senioren
Sehr geehrter Herr Schneider,
gestern sah ich Sie im Morgenmagazin zur Aussagen zur Rentenfrage abgeben.
Sie betonten das 3 Säulenmodell,und fanden dieses ganz wunderbar.
Schau ich mir aber die Realität an, so sehe ich viele alte Leute die trotz irgendwelcher Gebrechen zu ihrer Rente zuverdienen müssen. Und dass, können wohl nicht nur ehemals Selbstständige sein, die sich jetzt in der sozialen Hängematte wohlfühlen.
Altersrente wurde Dank der Politik Ihrer Partei zum immer mehr zu Gunsten Dritter geschmälert. Riester ein Flop und Betriebsrenten?, Angesichts der ausufernden prekären Beschäftigungsverhältnisse nur marginal sinnvoll.
Private Vorsorge hier sollten Sie vielleicht mal die Löhne und Gehälter überprüfen, und dann objektiv einschätzen ob auch Sie, davon noch etwas beiseite legen können. Warum zahlen nicht alle in diesem Land ohne Ausnahme in die Rentenkasse ein? Was ist so schwer daran, wenn Ihre Partei den bereits gemachten Vorschlag wieder aufgreift, und ohne Rücksicht auf die Finanzbranche mal wirklich was für die Bevölkerung tut?
Die Aussage von Frau Nahles das es da Grundgesetzliche Probleme gibt, hat doch Ihre Partei bei Hartz IV auch nicht gestört, warum dann jetzt?
mit freundlichem Gruß
H.-J.Stelzer
Sehr geehrter Herr Stelzer,
nach wie vor bin ich der Ansicht, dass das Drei-Säulen-Modell in der Alterssicherung der richtige Weg ist, um auskömmliche Renten auch in Zukunft zu sichern.
Die Rente dient dazu, die Grundlage für einen auskömmlichen Lebensstandard im Alter zu legen. Deshalb brauchen wir zum einen die Stärkung der ersten Säule, der umlagefinanzierten gesetzlichen Rente. Und zum anderen eine möglichst flächendeckende kapitalgedeckte betriebliche Altersvorsorge. Diese muss stärker als bisher durch die Sozialpartner (Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften) organisiert und mit einer stärkeren Einbeziehung von Geringverdienern verbunden werden. Bundessozialministerin Andrea Nahles hat am 26. November 2016 ein „Gesamtkonzept zur Alterssicherung“ vorgelegt, in dem sie ausführlich darlegt, welche weiteren Schritte für die Erhaltung und Stärkung der Renten in Deutschland ergriffen werden sollen.
Altersarmut kann vielfache Ursachen haben. Sie geht vor allem auf brüchige und unstete Erwerbsbiografien zurück: durch Phasen der Arbeitslosigkeit, Familienphasen, geringfügige Beschäftigung, Teilzeitbeschäftigung oder auch nicht abgesicherte Selbstständigkeit. Ein weiteres Armutsrisiko ist der Niedriglohn: Um Lohndumping auf Kosten der Beschäftigten zu verhindern, haben wir den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro eingeführt. Der Mindestlohn steigt übrigens zum 1. Januar 2017 auf 8,84 Euro.
Die SPD setzt sich für eine „Erwerbstätigenversicherung“ ein. Dieses Konzept bezieht alle Erwerbstätigen in die sozialen Sicherungssysteme mit ein - und damit auch in die Rentenversicherung. Einen ersten Schritt zur Verwirklichung dieses Konzepts geht Ministerin Nahles mit ihrem Vorhaben, die Gruppe von Selbstständigen über die gesetzliche Rentenversicherung abzusichern, die nicht in einem berufsbezogenen Versorgungswerk pflichtversichert sind.
Niemand unterstellt diesen Selbstständigen, sich „in der sozialen Hängematte wohlzufühlen“ - wie Sie schreiben. Mit dem Wandel der Arbeitswelt geht auch ein Wandel der Erwerbsformen einher. Im Jahr 2014 gab es mehr als 2,3 Millionen so genannte Soloselbstständige in Deutschland, also Personen, die eine Selbstständigkeit allein ausüben, ohne angestellte Mitarbeiter/innen. Die ökonomische Situation der Soloselbstständigen ist sehr unterschiedlich: ein Teil hat sehr hohe Einkünfte, aber rund die Hälfte von ihnen erzielt Einkünfte unter 12,70 Euro die Stunde. Mehr als ein Viertel der Soloselbstständigen erzielt sogar nur Einkünfte unterhalb des Mindestlohns von 8,50 Euro/Stunde. Damit liegen ihre Einkünfte unter dem Niveau von abhängig Beschäftigten im Niedriglohnsektor.
Somit können viele Soloselbstständige aufgrund ihrer ökonomischen Situation gar keine ausreichende eigene Altersvorsorge betreiben. Hier geht es darum, bestehende Schutzlücken in der Altersvorsorge für diese Gruppe der Selbstständigen zu schließen, indem sie in die gesetzliche Rentenversicherung mit einbezogen werden. Um die soziale Absicherung für (Solo-)Selbstständige zu verbessern, hat die SPD-Bundestagsfraktion am 18. Oktober ein eigenes Konzept beschlossen (im Internet abrufbar unter: http://www.spdfraktion.de/system/files/documents/beschluss-neuezeiten-soloselbstaendige-20161018.pdf ).
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Schneider
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