Frage an Katja Kipping von Tom B. bezüglich Soziale Sicherung
Hallo Frau Kipping,
Ich hatte nochmal eine Frage zu Hartz IV es ist ja so das durch die Sanktionen das Geld gekürzt wird welche Kriterien müssen denn für Sanktionen erfüllt sein. Und dann wollte ich noch fragen wie alt man sein muss um bei den Linken einzutreten.
Sehr geehrter Herr Bendlin,
vielen Dank für Ihre Fragen. Die Sanktionsregeln bei Hartz IV finden Sie unter den Paragrafen 31 bis 32 im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Informationen zu Sanktionen und über unsere Aktivitäten zur Abschaffung dieser finden Sie auf meiner Website (Suchwort: Sanktionen) http://www.katja-kipping.de/. Die LINKE setzt sich seit langem für die Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen ein.
Um bei den LINKEN einzutreten, müssen Sie 14 Jahre alt sein. Es freut mich, dass Sie sich für eine Mitgliedschaft interessieren. Informationen rund um die Mitgliedschaft finden Sie auf der Website der Partei: https://www.die-linke.de/partei/eintreten/
Freundliche Grüße
Katja Kipping
Weitere Fragen an Katja Kipping
Ich streite für eine sozialökologische Transformation und einen Green New Deal.
Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.
Eine zwangsweise Impfung dürfte so verfassungswidrig sein wie die Durchführung durch Nichtmediziner rechtswidrig.
nach meinem Kenntnisstand wäre eine allgemeine Impfpflicht, bei entsprechender Ausgestaltung, durchaus verfassungskonform