Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 29.04.2016

(...) erst einmal vielen Dank für Ihre Kontaktaufnahme. Vorweg, Damals wie Heute bin ich gegen Fracking und ich setze mich für ein Gesetz ein, dass unkonventionelles Fracking (das für das Sie das Bild mit den brennenden Seen bemüht haben) verboten wird und dass es für das konventionelle Fracking (was seit vielen Jahren in Deutschland angewandt wird) klare Regelungen auch bezüglich der Haftungsfragen gibt. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
SPD
• 01.05.2016

(...) Die Initiativen der Oppositionsparteien (aktuelle Sitzungswoche: Entwurf eines Gesetzes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik sowie der Antrag „Verbot von Fracking in Deutschland“ durch die Fraktion DIE LINKE) bringen Deutschland jedoch diesem Ziel keinen Schritt näher. Sie sind politisch nicht umsetzbar und belegen lediglich populistisch-strategische Absichten der Oppositionsparteien. Mir fehlt in dieser Sache jedes Verständnis gegenüber meinen Abgeordnetenkollegen von Grünen und Linke. (...)

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 13.05.2016

(...) Ich lehne das unkonventionelle Fracking grundsätzlich ab. Daher habe ich auch nicht gegen das Fracking Verbot gestimmt, sondern gegen einen untauglichen Gesetzesentwurf der Grünen. Ich versuche mit unserem Koalitionspartner ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das diesem Ansinnen gerecht wird. (...)

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