Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 03.05.2016

(...) Die Anträge von Linken und Grünen schaden der Zielsetzung eines Fracking-Verbotes. Anträge ohne Debatte und ohne die Chance, sie mit dem ganzen Haus zu beschließen, zur Abstimmung zu stellen, ist nicht zielführend, wenngleich ich die Anträge inhaltlich nachvollziehen kann. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 11.05.2016

(...) Angesichts dieser ernsthaften Herausforderungen ist es von Grünen und Linken kein parlamentarisch seriöses Verhalten, eine Abstimmung zum diesem Thema ohne Debatte zu beantragen. Ein solcher, allein taktisch motivierter Winkelzug wird der Problematik nicht gerecht. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 26.08.2016

(...) Die jetzt gefundene Regelung zum Fracking ist aus meiner Sicht ein Riesenerfolg und der Durchbruch nach jahrelangen Verhandlungen. Das wurde erreicht durch ein großes Engagement der Zivilgesellschaft und durch die vielen Rückmeldungen von zumeist kritischen Bürgerinnen und Bürgern in den Wahlkreisen. (...)

Portrait von Ute Bertram
Antwort von Ute Bertram
CDU
• 02.05.2016

(...) Das BfR kommt bei der turnusmäßigen Neubewertung von Glyphosat zu dem Schluss, dass bei sachgerechter Anwendung keine Gefahr für die menschliche Gesundheit besteht. (...) Für mich gibt es keinen Grund an der Expertise des BfR zu zweifeln. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 11.05.2016

(...) Bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln ist aus meiner Sicht ein fakten- und wissenschaftsbasiertes Verfahren notwendig. Auf Grundlage der aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse gibt es für ein Verbot vofür ein Verbot von Glyphosat aktuell keinenen Grund. Deshalb ist eine Verlängerung der Zulassung des Wirkstoffs Glyphosat im Rahmen der jetzt schon geltenden strengen Anwendungsbedingungen zu befürworten. (...)

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