Frage an Brigitte Zypries von Anette C. bezüglich Umwelt
Was hat Sie dazu bewogen, gegen ein Fracking Verbot zu stimmen?
Sehr geehrte Frau Cezanne,
vielen Dank für Ihre Frage, gerne nehme ich dazu Stellung.
Dass ich den Antrag der Grünen abgelehnt habe, bedeutet nicht, dass ich für Fracking bin. Auch ich sage Nein zum Fracking wie in den USA. Die SPD möchte ein Gesetz, das die Umweltstandards für die bereits vorhandene Erdgasförderung verschärft. Fracking von Schiefer- und Kohleflözgas halten wir grundsätzlich für nicht verantwortbar, da die Risiken für Mensch und Umwelt die potenziellen wirtschaftlichen Chancen überwiegen. Zur Überprüfung von Wissenslücken (zum Beispiel die Auswirkungen auf die Umwelt, insbesondere den Untergrund und den Wasserhaushalt) sollen in diesem Bereich allenfalls Erprobungsmaßnahmen in eng begrenztem Rahmen und unter strenger wissenschaftlicher und umweltfachlicher Aufsicht zulässig sein.
Die Große Koalition hat bezüglich Fracking auf Grundlage von Gesetzentwürfen aus dem Bundesumweltministerium und dem Bundeswirtschaftsministerium bereits zahlreiche Verbesserungen vereinbaren können. Wir werden nun das Regelungspaket zügig umzusetzen, damit nicht nur ein Schutz in den Kernzonen von Wasserschutzgebieten, sondern auch der notwendige weitergehende Schutz der Oberflächengewässer und des Wassers für Lebensmittel und Mineralquellen gewährleistet werden kann. Zudem wollen wir mit dem Gesetz eine Beweislastumkehr bei Bergschäden aufgrund von Erdbeben einführen, die eventuell durch konventionelle Erdgasförderung hervorgerufen werden.
Ich hoffe, Sie können die Beweggründe für meine Entscheidung nun besser nachvollziehen.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries