Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 06.07.2016

(...) Das macht sich insbesondere daran fest, dass eine öffentliche Debatte zu den Anträgen nicht gewünscht war. Ich bin auch der Auffassung, dass es bei dem Thema Fracking nicht um ein einfaches „Ja“ oder „Nein“ geht. Ziel muss ein umfassendes Regelungspaket sein, das auch Fragen wie zum Beispiel die Einbeziehung der betroffenen Kommunen, die sichere Behandlung des so genannten Lagerstättenwassers und vor allem auch die Beweislastumkehr berücksichtigt. (...)

Foto zeigt den Politiker Andreas Rimkus
Antwort von Andreas Rimkus
SPD
• 03.05.2016

(...) Schuld an der nach wie vor bestehenden Rechtsunsicherheit ist einzig und allein die CDU. Ginge es nach der SPD, hätte ein Fracking-Verbot längst gesetzlich verankert sein können. Die eindeutige Position der Sozialdemokraten ist vergangene Woche erneut in Sitzungen der NRW-Landesgruppe und der SPD-Bundestagsfraktion bestätigt worden. (...)

E-Mail-Adresse