Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Falco K. • 07.05.2016
Antwort von Özcan Mutlu Bündnis 90/Die Grünen • 10.05.2016 (...) Nach Übernahme des Ladenlokals stellte sich jedoch heraus, dass anders als von meiner Frau angenommen, die Inhaberin des Kosmetikstudios plante, das Geschäft nicht etwa mit Erreichen der Altersgrenze zu schließen, sondern vielmehr nun auf ihre Tochter zu „übertragen“. (...) Dass man von meiner Frau umgekehrt nicht verlangen kann, monatliche Verluste hinzunehmen, nur damit die Pächterin mehr Gewinn machen kann, dafür bitte ich um Verständnis. (...)
Frage von Richard M. • 07.05.2016
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 17.05.2016 (...) Zuerst möchte ich Sie darauf hinweisen, dass es bei der Abstimmung im Bundestag nicht darum ging, der Wiederzulassung von Glyphosat zuzustimmen, sondern es wurde lediglich der aktuelle Stand des europäischen Zulassungsverfahrens von Glyphosat diskutiert. Dieses Verfahren sieht vor, dass zuerst die EU-Mitgliedsstaaten entscheiden, ob es zu einer erneuten Zulassung kommen wird. (...)
Frage von Sigrid F. • 07.05.2016
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 08.05.2016 (...) Da sind wir bereits weit gekommen, ud da sehr viele Kolleginnen und Kollegen der CDU zumindest öffentlich erklärt haben, dass auch sie das unkonventionelle Fracking nicht wollen, gehe ich davon aus, dass wir hier zu einem gemeinsamen, dann allerdings alle Fragen (denn das konventionelle Fracking bereitet mir zumindest auch Sorgen) vernünftig abdeckenden Gesetz noch in diesem Jahr kommen. (...) Und sosehr ich auch auf den gemeinsamen Ansatz setze, wenn das nicht in diesem Jahr noch passiert werde ich einem gut begründeten und haltbaren Antrag, der auch entsprechend disktuiert wird und das Verbot in NRW sichert, die Zustimmung nicht verweigern. (...)
Frage von Juergen V. • 07.05.2016
Antwort von Stefan Liebich DIE LINKE • 13.05.2016 (...) Meines Wissens ist Bert Rürup nicht als Berater für den Deutschen Bundestag tätig. Über seine Pensionsansprüche ist mir nichts bekannt. (...)
Frage von Juergen V. • 07.05.2016
Antwort von Edgar Franke SPD • 10.05.2016 (...) gerade in der jetzigen Niedrigzinsphase hat sich gezeigt, dass die gesetzlichen Rentenversicherung wesentlich besser ist als ihr Ruf; kapitalgedeckte Systeme sind nicht automatisch der gesetzlichen Sozialversicherung überlegen. (...)
Frage von Gerhard P. • 06.05.2016
Antwort von Gerhard Schick Bündnis 90/Die Grünen • 17.05.2016 (...) Auf Deutschland entfallen also 27%. Die EZB kann bislang unter dem Programm nicht überproportional viele Anleihen aus Italien, Spanien oder Frankreich kaufen. (...)