Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gregor S. • 10.05.2016
Antwort von Gerhard Schick Bündnis 90/Die Grünen • 24.05.2016 (...) gerne versichere ich Ihnen, dass mir das Verhalten der Banken in Bezug auf Cum-Ex und Cum-Cum Geschäfte ebenso aufstößt wie Ihnen. Dass sich insbesondere öffentliche Banken wie die Landesbanken oder die Commerzbank, die teilweise in öffentlichem Besitz ist, an solchen Geschäften beteiligen, finde ich unverständlich und ehrlich gesagt einfach unverschämt. (...)
Frage von Wolfgang R. • 10.05.2016
Antwort von Johannes Röring CDU • 24.06.2016 Sehr geehrter Herr Rehorst,
ich habe mich sehr gefreut, dass wir heute miteinander telefonieren konnten.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Wolfgang R. • 10.05.2016
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Tom B. • 10.05.2016
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 25.05.2016 (...) Das Programm der AfD ist eine Aneinanderreihung von Plattitüden, Deutschtümelei und Widersprüchen. Für wie wichtig die AfD ihr eigenes Programm hält, zeigt sich daran, dass es auch Wochen nach Beschluss immer noch nicht auf der Webseite der Partei zu finden ist. (...)
Frage von Petra C. • 09.05.2016
Antwort von Carsten Träger SPD • 13.05.2016 (...) ich bin kein Befürworter von Glyphosat - wie auch die SPD nicht. Deshalb werden die SPD-geführten Ministerien auch nicht der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat für weitere 10 oder mehr Jahre zustimmen. Damit wird sich die Bundesregierung auf EU-Ebene in dieser Frage enthalten. (...)
Frage von Falco K. • 09.05.2016
Antwort von Jutta Eckenbach CDU • 10.05.2016 (...) Aufgrund von gesetzlichen Verflechtungen ist es mit der Regelung in einem Paragraphen leider nicht getan. Es sind daher weitere und umfassendere Regelungen notwendig. Wenn es den Antragstellern auf eine wirksame Regelung angekommen wäre, hätten sie auch Wert auf eine öffentliche Debatte gelegt. (...)