Frage an Sigmar Gabriel von Wolfgang R. bezüglich Soziale Sicherung
Herr Gabriel,
warum kündigen Sie nicht die Koalition mit der CDU/CSU auf und bilden eine neue (Übergangs-)Regierung mit den Linken und den Grünen mit einem komplett neuen (sozialen) Programm bis zur nächsten BTW in 2017? Möglich wäre es, denn Sie hätten in dieser Koalition 10 Stimmen mehr als die Opponenten. Wenn Sie es wirklich Ernst meinen mit der SPD und der Abwendung der "emotionalen Ermüdung" sehe ich darin die einzige Chance für ein Überleben ihrer Partei.
Ich bin auf diesen Gedanken gestoßen in den Kommentaren auf den Online-Tagesschau-Seite zu dem Artikel "Gabriel betont Rolle der SPD als Gerechtigkeitspartei" (sehen Sie dazu den Kommentar vom 09. Mai 2016 um 19:15).
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,