Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Frage zu den Themen Glyphosat sowie Nachhaltigkeit und Verantwortung. Lassen Sie mich zunächst einige Anmerkungen zu Glyphosat machen: (...)

(...) Die klare Benennung als Völkermord soll vor allem zur Aufarbeitung und Aussöhnung zwischen der Türkei und den Armeniern beitragen. Wir behandeln das Thema im Bundestag auch deshalb, weil das Deutsche Reich damals Hauptverbündeter der Türkei war und geschwiegen hat. (...)

(...) wie bereits ausgeführt läuft das Förderprogramm zwischenzeitlich auf hohen Touren und ist mit viel Geld hinterlegt. (...) Das ist in ländlichen Räumen eine größere Herausforderung. (...)

(...) Sie müssen allerdings auf richterliche Anordnung einen Nutzer, der beispielsweise Urheberrechtsverstöße begeht, sperren. Das halten wir für zumutbar, denn natürlich soll die Abschaffung der Störerhaftung keine Abschaffung von Urheberrechten bedeuten. Die Verantwortung liegt aber nicht mehr beim Anbieter – und das ist der entscheidende Punkt. (...)

(...) Juni zur Aussage Obamas in Japan für eine Welt ohne Atomwaffen. (...) Denn nur erfolgreiche Abrüstungsgespräche zwischen Washington und Moskau schaffen die Voraussetzung für einen Abzug der in Deutschland und Europa stationierten taktischen Atomwaffen. (...)

Sehr geehrter Herr Schatz,