Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert K. • 19.06.2016
Antwort von Christian Schmidt CSU • 05.08.2016 (...) Gleichwohl ist festzustellen, dass ihr Anteil am Gesamtsortiment im letzten Jahr sogar gesunken ist. Auch wird durch die Positionierung von Eigenmarken die Vielfalt des Angebots von Lebensmitteln in den Regalen der Supermärkte nicht beeinträchtigt. Vor allem die Discounter nehmen zunehmend Markenartikel in ihr Sortiment auf, um ihre Wettbewerbsfähigkeit im Verhältnis zu den Supermärkten mit Vollsortiment zu festigen. (...)
Frage von Sigmar Dr. G. • 19.06.2016
Antwort ausstehend von Stephan Mayer CSU Frage von Martin F. • 19.06.2016
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 05.07.2016 (...) Aufgrund der großen Nachfrage konnte die Union durchsetzen, dass dieser Betrag auf 50 Millionen pro Jahr aufgestockt wird. Gegen sexuelle Übergriffe im öffentlichen Raum, die das Sicherheitsempfinden der Bürger massiv beeinträchtigen, wird die CDU keine Toleranz walten lassen. Wir benötigen mehr Polizeipräsenz und den verstärkten Einsatz moderner Überwachungstechnik. (...)
Frage von Andreas Z. • 19.06.2016
Antwort von Michael Groß SPD • 22.06.2016 (...) Ich sehe die potenziellen Auswirkungen von Glyphosat auf die biologische Vielfalt und die damit verbundenen gesundheitlichen Risiken für Leib und Leben sehr kritisch und möchte auch an dieser Stelle, dass der Staat dem Vorsorgeprinzip nachkommt und den Einsatz von Glyphosat letztlich verbietet. Ich bin froh, dass sich sowohl die Bundesumweltministerin als auch der Bundeswirtschaftsminister eindeutig gegen eine Verlängerung der Zulassung von Glyphosat ausgesprochen haben. (...)
Frage von Reinhard G. • 19.06.2016
Antwort von Albert Weiler CDU • 01.07.2016 Sehr geehrter Herr Prof. Guthke,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Alfred L. • 19.06.2016
Antwort von Patrick Schnieder CDU • 05.07.2016 (...) Wahrnehmung und Abwägung von Interessen beginnt bereits im Wahlkreis und das ist auch die Aufgabe der Abgeordneten. Diese Kontaktaufnahme kann auch kein noch so ausgefeiltes Lobbyregister unterbinden, denn das verhindert – und ich kenne niemanden, der das bezweifelt – die grundgesetzlich geschützte Freiheit des Mandates in Art. 38 Abs. (...)