Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 05.08.2016

(...) Gleichwohl ist festzustellen, dass ihr Anteil am Gesamtsortiment im letzten Jahr sogar gesunken ist. Auch wird durch die Positionierung von Eigenmarken die Vielfalt des Angebots von Lebensmitteln in den Regalen der Supermärkte nicht beeinträchtigt. Vor allem die Discounter nehmen zunehmend Markenartikel in ihr Sortiment auf, um ihre Wettbewerbsfähigkeit im Verhältnis zu den Supermärkten mit Vollsortiment zu festigen. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort von Rüdiger Kruse
CDU
• 05.07.2016

(...) Aufgrund der großen Nachfrage konnte die Union durchsetzen, dass dieser Betrag auf 50 Millionen pro Jahr aufgestockt wird. Gegen sexuelle Übergriffe im öffentlichen Raum, die das Sicherheitsempfinden der Bürger massiv beeinträchtigen, wird die CDU keine Toleranz walten lassen. Wir benötigen mehr Polizeipräsenz und den verstärkten Einsatz moderner Überwachungstechnik. (...)

Portrait von Michael Groß
Antwort von Michael Groß
SPD
• 22.06.2016

(...) Ich sehe die potenziellen Auswirkungen von Glyphosat auf die biologische Vielfalt und die damit verbundenen gesundheitlichen Risiken für Leib und Leben sehr kritisch und möchte auch an dieser Stelle, dass der Staat dem Vorsorgeprinzip nachkommt und den Einsatz von Glyphosat letztlich verbietet. Ich bin froh, dass sich sowohl die Bundesumweltministerin als auch der Bundeswirtschaftsminister eindeutig gegen eine Verlängerung der Zulassung von Glyphosat ausgesprochen haben. (...)

Portrait von Albert Weiler
Antwort von Albert Weiler
CDU
• 01.07.2016

Sehr geehrter Herr Prof. Guthke,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort von Patrick Schnieder
CDU
• 05.07.2016

(...) Wahrnehmung und Abwägung von Interessen beginnt bereits im Wahlkreis und das ist auch die Aufgabe der Abgeordneten. Diese Kontaktaufnahme kann auch kein noch so ausgefeiltes Lobbyregister unterbinden, denn das verhindert – und ich kenne niemanden, der das bezweifelt – die grundgesetzlich geschützte Freiheit des Mandates in Art. 38 Abs. (...)

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