Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 30.06.2016

(...) Im Hinblick auf die von Ihnen erwähnten Geschwindigkeitskontrollen gebe ich zu bedenken, dass Verkehrsunfälle weiterhin eine der häufigsten Todesursachen in Deutschland darstellen und wir es uns als Gesellschaft absolut nicht erlauben dürfen, an dieser Stelle ein Auge zuzudrücken. Nicht alle Todesfälle lassen sich verhindern, doch nur durch effiziente Verkehrskontrollen können wir gewährleisten, dass die Unglücksfälle zurückgehen. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 22.06.2016

(...) Wir als SPD-Bundestagsfraktion beobachten die Entwicklungen auf dem öffentlichen Mietmarkt mit großer Sorge. In vielen Städten, nicht nur bei uns in Köln, finden viele Menschen keinen bezahlbaren Wohnraum und werden immer weiter an den Stadtrand oder in die Vorstädte verdrängt. Dies betrifft nicht nur junge Familien und Alleinerziehende, sondern auch Rentner, die kaum eine kleinere Wohnung finden. (...)

Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 26.06.2016

(...) Um es aber auch ganz deutlich zu sagen, wir müssen weiter erhebliche Anstrengungen unternehmen um gerade den Verkehrssektor umweltfreundlich zu gestalten, dazu gehört mehr Investition in attraktiven und bezahlbaren ÖPNV und (mein besonderes Steckenpferd) auch in die Nutzung des Fahrrades und das dafür verfügbare Streckennetz. Ich sehe hier den Bund durchaus weiter und verstärkt in der Pflicht. (...)

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