Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Egon Jüttner
Antwort von Egon Jüttner
CDU
• 30.06.2016

(...) Der vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzesvorlage zum Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) habe ich zugestimmt. Die EEG-Novelle dient nach meinem Dafürhalten nicht dem Zweck, die Energiewende zu verhindern, sie ist vielmehr das zentrale Instrument, um die gesteckten Ziele zum Ausbau der erneuerbaren Energien zu erreichen und den Übergangsprozeß zu koordinieren. Sowohl der Windenergieausbau an Land als auch der Ausbau der Windenergie auf See liegen deutlich über der im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD gesteckten Zielmarke und stehen mit dem Netzausbau nicht im Einklang. (...)

Portrait von Norbert Müller
Antwort von Norbert Müller
DIE LINKE
• 15.02.2017

(...) Das Wechselmodell/Doppelresidenzmodell kann nur funktionieren, wenn es dem Kindeswohl nicht schadet. Das setzt voraus, dass beide Elternteile in der Lage sind auf einer Ebene miteinander umzugehen, die dem Kind zuträglich ist. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 12.07.2016

(...) Die Technologien wie Wind-Onshore, Wind-Offschore, PV und Biomasse bedürfen jeweils unterschiedlicher Rahmensetzungen, um ihren jeweiligen Stärken gerecht zu werden. Zudem wurde sehr früh damit begonnen, unterschiedlichen Akteursgruppen gesondert Rechnung zu tragen, was zum Teil in der gestiegenen EEG-Umlage begründet ist. Diese Faktoren zusammengenommen machen das Gesetzt zunehmend komplex. (...)

Portrait von Norbert Müller
Antwort von Norbert Müller
DIE LINKE
• 11.07.2016

(...) Das von Ihnen erwähnte Wechselmodell wurde bei uns intensiv diskutiert und wir sind zu der Entscheidung gelangt, dass grundsätzlich das Interesse des Kindes im Vordergrund stehen muss. Daher kann das Wechselmodell nur funktionieren, wenn es dem Kindeswohl nicht schadet. (...)

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