Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer D. • 21.06.2016
Antwort von Egon Jüttner CDU • 30.06.2016 (...) Der vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzesvorlage zum Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) habe ich zugestimmt. Die EEG-Novelle dient nach meinem Dafürhalten nicht dem Zweck, die Energiewende zu verhindern, sie ist vielmehr das zentrale Instrument, um die gesteckten Ziele zum Ausbau der erneuerbaren Energien zu erreichen und den Übergangsprozeß zu koordinieren. Sowohl der Windenergieausbau an Land als auch der Ausbau der Windenergie auf See liegen deutlich über der im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD gesteckten Zielmarke und stehen mit dem Netzausbau nicht im Einklang. (...)
Frage von Sven Z. • 21.06.2016
Antwort von Norbert Müller DIE LINKE • 15.02.2017 (...) Das Wechselmodell/Doppelresidenzmodell kann nur funktionieren, wenn es dem Kindeswohl nicht schadet. Das setzt voraus, dass beide Elternteile in der Lage sind auf einer Ebene miteinander umzugehen, die dem Kind zuträglich ist. (...)
Frage von Jakob M. • 20.06.2016
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von Jakob M. • 20.06.2016
Antwort von Axel Schäfer SPD • 12.07.2016 (...) Die Technologien wie Wind-Onshore, Wind-Offschore, PV und Biomasse bedürfen jeweils unterschiedlicher Rahmensetzungen, um ihren jeweiligen Stärken gerecht zu werden. Zudem wurde sehr früh damit begonnen, unterschiedlichen Akteursgruppen gesondert Rechnung zu tragen, was zum Teil in der gestiegenen EEG-Umlage begründet ist. Diese Faktoren zusammengenommen machen das Gesetzt zunehmend komplex. (...)
Frage von Carl J. H. • 20.06.2016
Antwort von Jens Spahn CDU • 21.06.2016 Sehr geehrter Herr Häfner
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Lars S. • 20.06.2016
Antwort von Norbert Müller DIE LINKE • 11.07.2016 (...) Das von Ihnen erwähnte Wechselmodell wurde bei uns intensiv diskutiert und wir sind zu der Entscheidung gelangt, dass grundsätzlich das Interesse des Kindes im Vordergrund stehen muss. Daher kann das Wechselmodell nur funktionieren, wenn es dem Kindeswohl nicht schadet. (...)