Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 04.07.2016

(...) ein Abgeordneter kann seine Mandatsaufgaben nicht allein bewältigen. Einem Bundestagsabgeordneten stehen 16.913 € (Arbeitnehmer-Brutto) im Monat (Stand März 2015) für die Beschäftigung von Mitarbeiter/-innen in Berlin und im Wahlkreis zur Verfügung. Diese Summe erhält der Abgeordnete nicht selbst, sondern die Bundestagsverwaltung bezahlt die von den Abgeordneten eingestellten Mitarbeitern unmittelbar. (...)

Portrait von Frank Tempel
Antwort von Frank Tempel
DIE LINKE
• 04.07.2016

(...) Dort geht es unter anderen um die weitere Regulierung der E-Zigarette. (...) setzt sich gegen eine Gleichstellung von E-Zigarette und herkömmlichen Tabakzigaretten ein. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.07.2016

(...) Zur Unterstützung unserer Forderung brauchen wir viel Öffentlichkeit und möglichst gewaltige Demonstrationen nicht nur am 17. September. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.06.2017

(...) die Grüne Position zu CETA war immer klar: Wir wollen, dass Handelsabkommen wie dieses transparent verhandelt werden und nicht die Rechte der Bürgerinnen und Bürger als Verhandlungsmasse eingesetzt wird. Handelsabkommen müssen an sozialen, ökologischen und menschenrechtlichen Kriterien ausgerichtet sein und Umwelt-, Verbraucher-, Datenschutz und Arbeitsnormen international sichern. (...)

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