Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas G. • 26.08.2016
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 07.09.2016 (...) Aktuell ist die Situation in den Hauptherkunftsländern jedoch bedrückend. Syrien bieten durch die Intervention Russlands und der Türkei sowie der Nordirak durch die Besetzung durch Deash (Islamischer Staat) wenig Anlass zu konkreter Hoffnung. (...)
Frage von Dr. Joachim G. • 26.08.2016
Antwort von Jeannine Pflugradt SPD • 06.09.2016 (...) Ewigkeitskosten beteiligt werden. Die Brennelementesteuer, die die Betreiber noch bis Ende dieses Jahres zu leisten haben, ist eine solche Beteiligung. Auch die SPD ist für eine Entfristung und damit für eine Besteuerung der Kraftwerkbetreiber bis zum Atomausstieg 2022. (...)
Frage von Henning W. • 26.08.2016
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 14.09.2016 (...) Die Türkei geht im eigenen Land auch verstärkt gegen Anhänger des IS vor und ist Mitglied der internationalen Anti-IS-Koalition. In diesem Rahmen stellt sie den Luftwaffenstützpunkt Incirlik im Südosten des Landes für die Aktivitäten der Anti-IS-Koalition zur Verfügung. (...)
Frage von Sigrid M. • 26.08.2016
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Rudolf K. • 26.08.2016
Antwort von Volker Kauder CDU • 30.08.2016 Sehr geehrter Herr Kellner,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Thomas S. • 26.08.2016
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 01.09.2016 (...) Die enge Partnerschaft zwischen Deutschland und Kanada besteht nicht nur im handelspolitischen Bereich, sondern ist sehr vielfältig. Kanada und Deutschland vertreten gemeinsame Werte und Grundüberzeugungen. (...)