Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen K. • 02.09.2016
Antwort von Kai Gehring Bündnis 90/Die Grünen • 25.10.2016 (...) der Deutsche Bundestag hat sehr lange über diese Resolution beraten, er hat sie dann fraktionsübergreifend eingebracht und beschlossen. Diese Resolution sagt sehr eindeutig: Der Völkermord an den Armeniern muss auch genau so genannt werden. Dieser fraktionsübergreifende Resolution ist bindend. (...)
Frage von Jan D. • 02.09.2016
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 08.09.2016 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Probleme des EU-Milchmarkts lassen sich aber leider nicht im Klassenzimmer lösen. Und die Mängel der Essensversorgung in Kitas und Schulen nicht durch einen Kasten Pausenmilch beheben. (...)
Frage von Michael U. • 02.09.2016
Antwort von Eberhard Gienger CDU • 02.09.2016 Sehr geehrter Herr Ulmer,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Erik K. • 02.09.2016
Antwort von Clemens Binninger CDU • 06.09.2016 (...) Wie sich gezeigt hat, hat sich die Bundesregierung keineswegs von der Armenien-Resolution distanziert. Ich empfehle Ihnen dazu einen informativen Beitrag auf der Internetseite der Bundesregierung: https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/09/2016-09-02-seibert-armenien.html. (...)
Frage von Ludwig N. • 02.09.2016
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 08.09.2016 (...) ich habe zu diesem Thema am Freitag bei meiner Pressekonferenz nach der Fraktionsklausur gesagt: " Die Armenien-Resolution des Bundestags ist richtig, sie gilt ohne Wenn und Aber. Die Resolution hat keine Rechtsfolgen, aber natürlich eine politische Bindungswirkung. (...)
Frage von Ludwig N. • 02.09.2016
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 16.09.2016 (...) Aufgrund der teilweise unpräzisen Medienberichterstattung kann ich Ihre Sorgen bezüglich der Armenien-Resolution des Bundestages verstehen. (...)