Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Matthias Schmidt
Antwort von Matthias Schmidt
SPD
• 23.09.2016

(...) Ich kümmere mich in meinem Wahlkreis intensiv um die Belange der Menschen und natürlich gehören auch die Unterkünfte von Flüchtlingen dazu. Ich freue mich, dass es uns in Treptow-Köpenick auch Dank vieler engagierter Bürgerinnen und Bürger gelingt, Menschen, die aus einer Notlage heraus zu uns geflüchtet sind, gut unterzubringen und in unsere Gemeinschaft einzubinden. (...)

Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort von Ute Finckh-Krämer
SPD
• 17.09.2016

(...) Ich nehme mal an, dass Sie wegen der Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahl am Sonntag fragen. Sie könnten dann z.B. SPD wählen, weil die einzige Gegenstimme zum CETA-Beschluss des Parteivorstandes vom Berliner Vertreter Jan Stöß kam. Sie könnten die Berliner SPD wählen, weil sie die in der Großen Koalition auf Bundesebene beschlossene Erbschaftssteuerreform im Bundesrat nicht bereit ist mitzutragen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 29.09.2016

(...) ich möchte Sie darauf hinweisen, dass Abgeordnete keine Pensionen erhalten. Die Altersentschädigung von Abgeordneten ist Bestandteil der Entschädigung, die den Abgeordneten nach dem Grundgesetz zusteht. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 15.09.2016

Sehr geehrte Frau Schulz,

Anmerkung der Redaktion
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